Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen der BKV Media GmbH
für die Internetseite www.bkv.net, sowie die damit zusammenhängenden
weiteren Onlinedienstleistungen und Dienstleistungen der BKV Media GmbH.
  1. Geltungsbereich
    Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung (in Folge AGB genannt) der BKV Media GmbH (in Folge BKV genannt) regeln die Nutzung zwischen BKV und den Nutzern der Onlinedienste und Dienstleistungen von BKV.

    Diese AGB sind sowohl für registrierte Teilnehmer (in Folge Teilnehmer genannt) als auch für nicht registrierte Nutzer und Besucher gültig. Diese AGB betreffen die Nutzung der Dienste unter der Domain bkv.net, sowie daran angeschlossenen Dienstleistungen.

    Da die BKV Media GmbH eine Vielzahl an Onlineangeboten in verschiedenen Kategorien betreibt, gelten bei den jeweiligen Onlinediensten vorrangig die jeweils speziell auf das Angebot angepassten Nutzungsbedingungen, welche auf den jeweiligen Onlinediensten, Portalen bzw. Plattformen zu finden sind.

    Für Agentur- Dienstleistungen der BKV Media GmbH gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Werbeagenturleistungen.

    Den AGB entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit widersprochen. Abweichende eventuelle Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, sowie im Vorhinein schriftlicher Zustimmung durch BKV.

  2. Generelle Nutzungsbedingungen
    Alle Inhalte (Texte und Grafiken) werden Internetbenutzern ausschließlich zum privaten, eigenen Gebrauch zur Verfügung gestellt! Eine Weiterverwendung und Reproduktion über den persönlichen Gebrauch hinaus ist nicht gestattet. Nachdruck und / oder elektronische Wiedergabe, sowie Verwendung im Rahmen von Onlinediensten, auch auszugsweise, darf nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung von BKV erfolgen.

  3. Datenschutz
    Die vom Nutzer zur Verfügung gestellten persönlichen Daten und Informationen werden von BKV mit größtmöglicher Sorgfalt gegen unautorisierten Zugriff durch Dritte geschützt. Persönliche Daten werden von BKV, mit Ausnahme, wo dies ausdrücklich so vorgesehen ist (z.B. das Übermitteln einer Anfrage), nicht an Dritte weitergegeben. BKV ist im Rahmen des Zumutbaren bemüht, sämtliche Maßnahmen zu setzen, um die Sicherheit von persönlichen Daten zu gewährleisten. Wir weisen jedoch darauf hin, dass im Internet auch bei größtmöglichen Sicherheitsmaßnahmen ein unautorisierter Zugriff Dritter auf Daten und Informationen nicht vollständig ausgeschlossen werden kann.

    BKV verwendet auf manchen Seiten Cookies, um die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden, und über die Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Seiten jedoch eingeschränkt sein.

    Die meisten Webseiten von BKV benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseiteaktivitäten für die Webseitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich nutzen können.
    Hier finden Sie unsere komplette: Datenschutzerklärung


  4. Haftung - Gewährleistung
    BKV lehnt jede Haftung für eventuelle Schäden, die durch nicht Erscheinen einer Anzeige bzw. durch technische Fehler entstehen, ab. BKV haftet nicht für technische Ausfälle, Störungen oder Fehlübertragungen im Zusammenhang mit einem Account. Sollten Störungen oder Fehler bekannt werden, bemüht sich BKV selbstverständlich das Problem, soferne möglich, so schnell wie möglich zu beheben. BKV ist berechtigt, Dienstleistungen z.B. für Wartungsarbeiten, Updates, usw., für eine angemessene Zeit zu unterbrechen bzw. vorübergehend einzuschränken. BKV haftet für verursachte Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Eine Haftung von BKV für leichte Fahrlässigkeit, Vermögensschäden, entgangenen Gewinn, Schäden des Teilnehmer aus Ansprüchen Dritter wird ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Haftung von BKV ist ausgeschlossen, wenn der Ausfall oder das Problem außerhalb des Verantwortungsbereiches von BKV bei einem Dritten, z.B. einem Netzbetreiber oder Provider oder an höherer Gewalt liegt. Sollte es zu einem Ausfall kommen, ist BKV selbstverständlich bemüht, das Problem so schnell wie möglich zu beheben und wieder einen normalen Betrieb zu gewährleisten. BKV behält sich ausdrücklich das Recht vor, Teile des Onlineangebotes oder das gesamte Angebot zu verändern, zu erweitern, zu entfernen oder die Veröffentlichung vorübergehend oder dauerhaft einzustellen.

  5. Zahlungsbedingungen / Konditionen
    Rechnungen für kostenpflichtige Dienstleistungen von BKV, sind soferne nicht schriftlich anders vereinbart, stets prompt bei Erhalt der Rechnung, ohne Abzüge, zu überweisen und sind auch so kalkuliert. Die Verrechnung erfolgt in Euro.

  6. Nutzungsrecht - Urheberrecht
    Der Teilnehmer hat das Urheberrecht an den von ihm übermittelten Daten selbst zu vertreten. BKV erwirbt durch die Speicherung der Daten im Rahmen der Vereinbarung keinerlei Urheberrechte. Der Teilnehmer räumt BKV das unentgeltliche und nicht ausschließliche Recht ein, die vom Teilnehmer übermittelten Daten zu speichern und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. BKV ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die übermittelten Daten über die Vertragsdauer hinaus zu speichern.

    Der Teilnehmer übernimmt die Verantwortung für seine Werbung bzw. übermittelten Daten und haftet dafür, dass die Werbung den wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen entspricht. Der Teilnehmer versichert, dass er über sämtliche zur Verbreitung erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechte an den von ihm verwendeten Daten (z. B. Texte, Fotos, Grafiken, Dateien) verfügt. Der Teilnehmer stellt BKV von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der teilweisen oder vollständigen Ausführung des Auftrages bzw. der Schaltung von Anzeigen entstehen können. Der Teilnehmer verpflichtet sich, BKV von allen Ansprüchen Dritter, die auf den vom Teilnehmer übermittelten Daten beruhen, freizustellen und BKV die Kosten zu ersetzen, die wegen möglicher Rechtsverletzungen entstehen.

  7. Abmahnungen
    Im Falle von Urheberrechtsverletzungen, wettbewerbsrechtlichen und ähnlichen Problemen ersuchen wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits im Vorfeld im Interesse einer kulanten einvernehmlichen Regelung zu kontaktieren. Die Honorarnote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit uns wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.

  8. E-Mails
    Registierte Teilnehmer erhalten von BKV in regelmäßigen Abständen, in der Regel alle 1-2 Monate, Informationen per E-Mail und erklären sich damit ausdrücklich einverstanden!

    Da der Empfang und das Weiterleiten von E-Mails im Internet über fremde Mailserver nicht im Verantwortungsbereich von BKV liegt, kann keine Garantie gegeben werden, dass alle E-Mails beim Empfänger ankommen.

    Nutzer unserer Plattformen erhalten nur dann ein E-Mail von uns, wenn sie dem bei Übermittlung Ihrer Daten ausdrücklich zugestimmt haben. Emailadressen werden von BKV, mit Ausnahme, wo dies ausdrücklich so vorgesehen ist (z.B. das Übermitteln einer Anfrage), nicht an Dritte weitergegeben!

  9. Verschwiegenheitspflicht
    BKV und Teilnehmer verpflichten alle Mitarbeiter oder Subunternehmer ihrer Unternehmen zur Verschwiegenheit über alle aus dem Vertragsverhältnis zur Kenntnis gelangenden Informationen über das Unternehmen des jeweils anderen.

  10. Salvatorische Klausel
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird dadurch der übrige Inhalt dieser AGB nicht berührt. BKV wird in diesem Fall eine Regelung erlassen, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt, welche rechtswirksam sind und der ursprünglichen Zielsetzung von BKV am nächsten kommen.

  11. Schriftformerfordernis
    Soweit in diesen AGB Schriftform verlangt wird, genügt auch die Übermittlung per E-Mail oder per Fax diesem Erfordernis.

  12. Gerichtsstand - Erfüllungsort
    Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz von BKV als vereinbart. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wiener Neustadt. Es gilt ausschließlich das formelle und materielle Recht der Republik Österreich. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Für eventuelle Streitigkeiten mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.
    Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche und Verpflichtungen ist der Sitz von BKV. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

  13. Schlussbemerkung - Änderung der AGB
    Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen sowie AGB, wenn notwendig zu ändern bzw. zu erweitern.
    Änderungen werden auf dieser Seite veröffentlicht.
    Teilnehmer werden zusätzlich über Änderungen der AGB per E-Mail informiert und erlangen für den Teilnehmer 30 Tage nach Änderung Rechtsgültigkeit, sofern bis dahin kein schriftlicher Widerspruch des Teilnehmer bei BKV einlangt.
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    Stand: Mai 2018
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